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Verkaufsoffener Sonntag


Nach § 6 Abs. 1 BerlLadÖffG kann die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz im öffentlichen Interesse ausnahmsweise die Öffnung von Verkaufsstellen an vier Sonn- und Feiertagen durch Allgemeinverfügung zulassen. Die Allgemeinverfügung über die Sonntage werden im Amtsblatt Berlin veröffentlicht. Demnach dürfen an speziellen Sonntagen in der Zeit von 13 Uhr bis 20 Uhr die Einzelhandelsgeschäfte öffnen.

Über die entsprechenden Sonntage wird im weiteren Verlauf des Jahres entschieden.

Die Genehmigung der zusätzlichen Sonntagsöffnungen für Verkaufsstellen erfolgt anlässlich überregional wirkender Großveranstaltungen, die von vielen Gästen aus dem In-und Ausland besucht werden. Die Auswahl der Termine richtet sich vor allem danach, wie publikumswirksam die geplanten Veranstaltungen sind, welchen Bezug es zu sonstigen touristisch relevanten Ereignissen gibt und welcher Nutzen für den Berliner Einzelhandel zu erwarten ist.

Diese Sonderregelung verpflichtet die Verkaufsstellen nicht, ihre Geschäfte in dieser Zeit zu öffnen. Sie gibt dem Einzelhandel lediglich die Möglichkeit zur Sonntagsöffnung. Die tarifvertraglichen und gesetzlichen Arbeitszeitbestimmungen bleiben ebenso wie die Vorschriften des Jugendarbeitsschutzgesetzes, des Mutterschutzgesetzes und des Betriebsverfassungsgesetzes unberührt.

Weitere Informationen für Einzelhändler:
Cornelia Schneider, Branche Handel
IHK Berlin | Fasanenstraße 85 | 10623 Berlin
Tel.: (030) 315 10-0 | Fax: (030) 315 10-105
Internet: http://www.ihk-berlin24.de






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